Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 28.06.2004 - 11 SchH 1/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
§ 1036 Abs. 2 ZPO, § 1037 Abs. 2 ZPO, § 1037 Abs. 3 ZPO, § 1039 Abs. 1 ZPO
Bildung des Schiedsgerichts: - Ablehnung, Frist, Ablehnungsgründe; - Ersatzbenennung, ernennende Stelle Aufhebungsverfahren Anerkennungsverfahren Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Schiedsspruch, inländisch; - Aufhebung - Aufhebungsgründe Versagungsgründe: - fehlerhafte ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 26.05.1998 - 1 BvL 11/94
Selbstablehnung eines Richters des BVerfG: Besorgnis der Befangenheit wegen …
Auszug aus OLG Hamburg, 28.06.2004 - 11 SchH 1/04
Für den Ablehnungsgrund kommt es im übrigen nicht darauf an, ob der Schiedsrichter tatsächlich befangen ist, was dieser verneint hat, sondern allein darauf, ob für einen Verfahrensbeteiligten aufgrund objektiver Umstände berechtigte, d.h. nachvollziehbare Zweifel an seiner Unvoreingenommenheit bestehen (vgl. BVerfG NJW 1999, 413;… Münchener Kommentar zur ZPO/Münch, 2. Aufl., § 1036 Rdn. 15;… Thomas/Putzo § 1036 ZPO Rdn. 2).